Der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) begrüßt die Einigung im Koalitionsausschuss in Berlin, bei der Bundesfinanzminister Lars Klingbeil drei Milliarden Euro mehr Finanzmittel für den Verkehrshaushalt zugesagt hat. „Unsere Intervention hat gewirkt. Alles, was baureif ist, soll jetzt auch gebaut werden“, betont Binder mit Blick auf die Klarstellung, dass baureife Maßnahmen wie der A8-Albaufstieg nun ...
Der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) begrüßt die Einigung im Koalitionsausschuss in Berlin,bei der Bundesfinanzminister Lars Klingbeil drei Milliarden Euro mehr Finanzmittel für den Verkehrshaushalt zugesagt hat. „Unsere Intervention hat gewirkt. Alles,was baureif ist,soll jetzt auch gebaut werden“,betont Binder mit Blick auf die Klarstellung,dass baureife Maßnahmen wie der A8-Albaufstieg nun zügig umgesetzt werden müssen.
„Jetzt steht der Bundesverkehrsminister in der Verantwortung,den Albaufstieg ganz nach vorne auf die Agenda zu setzen“,sagt Binder zu den Beschlüssen. In den vergangenen Wochen habe er dazu auch als Generalsekretär der Landes-SPD seine Möglichkeiten genutzt,um die große Bedeutung des Albaufstiegs für die Region und ganz Baden-Württemberg deutlich zu machen. „Die starke kommunale Stimme aus der Region war und ist dabei eine große Unterstützung. Herzlichen Dank an alle,die gemeinsam an einem Strang gezogen haben. Wir müssen weiter dranbleiben. Wir ruhen erst,wenn der Spatenstich erfolgt ist“,unterstreicht der Geislinger Abgeordnete.
Die Beschlüsse des Koalitionsausschusses sehen vor,dass das Sondervermögen Infrastruktur schnell vor Ort ankommen soll – allein drei Milliarden Euro stehen dabei zusätzlich durch Umschichtungen zur Verfügung,was mehr Flexibilität zwischen Sanierungen,Ausbauten und kompletten Neubauten schafft.
PM Büro Sascha Binder,MdL